Rundfunkbeitrag laut Bundesverfassungsgericht verfassungsgemäß.

in #deutsch6 years ago (edited)


Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zwingt mich dazu, ein unliebsames Thema erneut aufzugreifen.

Dass und warum ich zwangsweise zu entrichtenden Rundfunkgebühren ablehnend gegenüberstehe, habe ich in einem bereits etwas älteren Artikel ausführlich begründet (und für die poetisch veranlagten unter meinen Lesern sogar das Gedicht 'Land of the Fee' publiziert). :-)
Ich greife das Thema heute erneut auf, weil das Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Klage dreier Privatpersonen mittels eines gerade verkündeten Urteils die Verfassungskonformität des Rundbeitrags erneut bestätigte.




Unlogische Begründungen!

Mich verägern die meiner Meinung nach nicht gerade von Logik geprägten Begründungen dieser Urteile (um es freundlich zu formulieren). Achtung, der nun folgende, nicht immer rein sachliche Text kann Spuren von - einer gewissen Emotionalität meinerseits geschuldeten - Polemik enthalten. :)

Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof begründete die Abgabe mit den Worten "Die bundesweite Ausstrahlung der Programme gibt jedem in Deutschland die realistische Möglichkeit ihres Empfangs."
Ja und?!? Als ob die pure Möglichkeit, ein Angebot wahrnehmen zu können, gleichzeitig mit dem Zwang einhergehen sollte, für dieses Angebot - unabhängig davon, ob man es tatsächlich nutzt oder nicht - zahlen zu müssen?

  • Weil ich also theoretisch die Möglichkeit hätte, in ein Geschäft zu gehen und Milch zu kaufen, muss ich jeden Monat aufgrund dieser theoretischen Milchkaufmöglichkeit eine Milchabgabe zahlen?

  • Oder muss ich, um das klassische Beispiel zu wählen, Abogebühren für eine Zeitung zahlen, die mir der Briefträger jeden Morgen in den Briefkasten wirft, obwohl ich sie nicht lesen will, weil ich sie ja lesen könnte wenn ich wollte (es lebe der Konjunktiv!)?

Unlogik pur! Es sollte ganz einfach derjenige für die Leistung zahlen, der sie in Anspruch nehmen will, was mittels Verschlüsselung des Programms des "öffentlich-rechtlichen Rundfunks" problemlos realisierbar wäre!

Statt die prinzipielle Ungerechtigkeit der Erhebung dieser Zwangsabgabe anzuerkennen, wird die Diskussion auf Nebenschauplätze verlagert, wie beispielsweise dem, ob jemand, der zwei Wohnungen besitzt, nur für eine zahlen sollte ...
Das nenne ich Herumdoktern an den Symptomen, statt das Übel an der Wurzel zu packen!


Ich entscheide, was für dich gut ist ...

Abgewiesen wurde darüber hinaus auch die Klage des Autovermieters Sixt, welcher sich gegen die pro Wagen (bei einer Flotte von ca. 50000 Fahrzeugen) anfallende Rundfunkgebühr zu wehren versuchte.
"Die Richter argumentierten, Betriebe hätten durch die Möglichkeit des Rundfunkempfangs einen Vorteil. Beschäftigte könnten sich so Informationen beschaffen, Kunden würden mit dem Angebot unterhalten."
Ich frage mich da, warum Betriebe nicht selbst entscheiden dürfen, was für sie vorteilhaft ist und was nicht? Vielleicht hätten sie ja lieber niedrigere Ausgaben, als die Möglichkeit, sich "Informationen" zu "beschaffen", die man ohnehin schon zehn Stunden früher im Intnernet findet?

Aber so ist das wohl, der Staat weiß besser, was für mich vorteilhaft ist als ich selbst ...

Sort:  

Dieses „Urteil“ ist ein Witz und die Richter sind korrupte Feiglinge! Die Urteilsbegründungen sind lächerlich und absolut nicht zu verstehen.
Allerdings habe ich es nicht anders erwartet und denke nicht dass sich in naher Zukunft etwas ändert.
Deshalb gibt es nur eins das jeder selbst tun kann: NICHT ZAHLEN!!
Ich selbst zahle seit mehr als 1,5 Jahren nicht mehr, ausser ein paar allgemeine Briefe von denen hatte ich bisher auch null Probleme damit. Die GEZ ist inzwischen mit der stark steigenden Zahl der Zahlungsverweigerer ünerlastet.
Es liegt an uns/euch dies noch weiter zu verstärken, so lässt sich dieses Problem zumindest in der Theorie ganz einfach und völlig ohne Probleme aus dem Weg schaffen....

Interessant :) Also kann Sky nun von uns allen Geld verlangen nur weil wir eine realistische Möglichkeit haben Sky zu empfangen ? Da sieht man mal wieder wie nah das BVG der Regierung steht.

Ich weiß zwar nicht, was der erste Satz mit dem zweiten zu tun hat, aber Du wirst es mir sicher erklären ...

Achtung, der nun folgende, nicht immer rein sachliche Text kann Spuren von - einer gewissen Emotionalität meinerseits geschuldeten - Polemik enthalten. :)

Sehr gut, das schätze ich!

Zum Thema werde ich nicht mein Pamphlet vom Vormittag an einem anderen Artikel wiederholen, das findet der interessierte Leser in meinen Comments. Vorsicht formuliert ist der Polemik-Anteil höher als hier in Deinem Artikel. :)

Lass Dich durch "1984" inspirieren und freue Dich darauf, wenn auch das Anschauen der Propaganda zur Pflicht wird. Ein solcher Nachweis wird sich mit der Technologie (Biometrie usw.) der kommenden Jahre einfach realisieren lassen und sich sehr positiv auf Dein Social Rating auswirken.

Ich hab "1984" auch gelesen. Ich bleibe trotzdem dabei, daß nichts so heiß gegessen wird wie gekocht.

Da mir bereits das Rezept nicht behagt, ist die Temperatur des Gerichts für meine Bewertung nachgelagert.

Vorsicht formuliert ist der Polemik-Anteil höher als hier in Deinem Artikel. :)

Das überrascht mich jetzt nicht wirklich. :)

noch so ein schlechter witz, der wahr geworden ist! es wird nicht dabei bleiben. wir werden mehr und mehr bevormundet, tendenz steigend. der michel hat ein dickes fell, der macht was mit. eh der sich regt, ist eh zu spät.

Mich regt das Urteil auf. Jetzt werden sich die Handlager der Rundfunkanstalten wieder fleißig ans Drucken von Drohbriefen machen... und sich aufführen als wären sie eine Behörde. Ich habe bisher alles abgeschmettert was gekommen ist. Auch die Stadtkasse als Erfüllungsgehilfe hat eingesehen, dass kein vollstreckbarer Titel vorliegt und die Sache wieder zurück an den Beitragsservice zurückgegeben...ich erwarte die nächste Runde im mittlerweile seit 2014 währenden Schlagabtausch. Mal sehen was der EuGH dazu urteilt. Dort liegt ja auch noch eine Anfrage aus Tübingen. Aber langsam wird die Schlinge enger 😐

Du hast eindeutig recht.
Man kann/sollte die öffentlich-rechtlichen genauso verschlüsseln wie auch manche private Sender. Beispielsweise für Sender wie ZDF-info würde ich gerne zahlen, für Sender wie WDR/MDR/HR et cetera allerdings wohl eher nicht.

Die Frage ist dann nur: Wie teure wäre das dann, wenn man nur modular einen (oder zwei) Sender sehen will? Richtet sich das dann nach derem Budget?
Und, wenn jetzt nur noch 500 Leute für die Tagesschau zahlen würden - würde diese nicht pleite gehen und abgeschafft werden? Wie viele Journalisten- und Reporter-Arbeitsplätze hängen da dran? Normalerweise waren ARD/ZDF noch einige wenige der Sender, die wirklich auch eigene Reporter quer durch die Welt zur Berichtserstattung schicken (konnten), was dann vielleicht gänzlich wegfällt?

Ich mein, klar, wer ein Haus ohne Radio, TV und Internet hat muss trotzdem zahlen - was ich albern finde - aber sollte der Rundfunk stattdessen abgeschafft werden, oder die Kosten auf andere Steuern umgelagert werden?

Ehrlich gesagt glaube ich, dass der ÖR erhalten bleiben sollte, da er eben doch investigativen Journalismus betreiben kann - und es auch tut.
Nur, wie solle man ihn dann finanzieren? „Journalismus“ generiert nicht „von sich aus“ Geld. :/

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Was mir missfällt ist unter anderem der Wettbewerbsvorteil, den sich die "Öffentlich-Rechtlichen" durch die staatliche Unterstützung sichern. Natürlich ist es immer problematisch, wenn Menschen (im Falle der Abschaffung einer Zwangsgebühr würde es möglicherweise für ARD und ZDF arbeitende Jornalisten treffen) ihre Arbeitsplätze verlieren. Aber was ist mit Journalisten, die z. B. für die "ZEIT" oder die "Süddeutsche" arbeiten? Auch sie informieren ihre Leser, und sie stehen durchaus in Konkurrenz zu ARD und ZDF. Wenn jetzt jemand aber ohnehin für letztere zahlen muss, fehlt eventuell das Geld, für ein zusätzliches Printmedium zu zahlen. Es liegt m. E. Wettbewerbsverzerrung vor.

Ich sage nicht, dass jeder Beitrag der "ÖR" per se schlecht gemacht wäre, aber ich möchte selbst entscheiden können, wofür ich zahle und wofür nicht.

Ein Modell wie 'Journalismus' im weitesten Sinne finanzierbar wäre, präsentiert übrigens Steemit. :)
Wie kann es beispielsweise sein, dass ich für meine Miniartikel mehr erhalte als gestandene Profijournalisten für ihre Arbeit? Die müssen irgendetwas falsch machen, haha. ;-)

Es liegt m. E. Wettbewerbsverzerrung vor.

Ein bisschen, ja.

Allerdings:

Jeder Haushalt zahlt im Monat 4,30€ für den ZDF, 8,50€ für den Landesrunkfunk ARD und ARD+Das Erste 3,80€. Es gibt gut 40,5 Millionen Haushalte in Deutschland. Demzufolge 40,5 Mio.×(12×17,50€) = 8,4 Milliarden€ Budget/Umsatz für den gesamten ÖR.
Demzufolge entfallen ungefähr 2,2 Milliarden€ auf den ZDF.
Pro7 hingegen hat 4 Milliarden€ Umsatz.
Nur mal so spaßeshalber.

Zwar fehlen aktuelle Zahlen, aber da in den vorherigen Jahren die Werbeeinnahmen auf 100 Mio.€ lagen, da nehme ich mal an, heutzutage sind die dann nicht wirklich anders.

Also: Fallen die Rundfunkgebühren weg, dann wird ZDF wohl mehr wie Pro7 werden müssen. Keine Eigenproduktion, nur Serienspam von Big-Bang und Simpsons und vor Simpsons, nach dem Intro und während der Folge wird dann Werbung gespammt bis zum maximalen legalen Limit. Will ich nicht, sorry. :/

aber ich möchte selbst entscheiden können, wofür ich zahle und wofür nicht.

Dito! Die Ansicht teile ich auch.
Für ZDF, ein paar Radiosender sowie Tatort würde ich noch weiterhin zahlen, modular. Weil ich es halt recht regelmäßig in Anspruch nehme und gut finde.

dass ich für meine Miniartikel mehr erhalte als gestandene Profijournalisten? Die müssen irgendetwas falsch machen, haha. ;-)

Ich hoffe du nimmst mir die Antwort nicht übel, und das ist kein Vorwurf - aber kann ein Journalist sich nach seinem geschriebenen Artikel selbst 10€ auf sein Konto gutschreiben? ;)

Wenn ein Artikel in einer Stunde erarbeitet wäre, dann wäre das ein akzeptabler Stundenlohn, den ich auf Steemit beispielsweise nicht habe. ;)

Fallen die Rundfunkgebühren weg, dann wird ZDF wohl mehr wie Pro7 werden müssen. Keine Eigenproduktion, nur Serienspam von Big-Bang und Simpsons und vor Simpsons, nach dem Intro und während der Folge wird dann Werbung gespammt bis zum maximalen legalen Limit. Will ich nicht, sorry.
Da gibt es einen ganz einfachen Trick: Man bezahlt für das was man sehen will und hat dadurch keine Werbung. Man hat ja bei Sky oder Amazon, oder sonstigen Anbietern auch keine Werbung - wenn man dafür bezahlt. Wenn man nicht bezahlt, dann ist halt Werbung zugeschaltet. Das ist bei jeder App auch so. Eigentlich gar nicht so schwer nachzuvollziehen, wie ich finde.

Und wer ZDF so toll findet und "keine" Werbung will, dem steht es doch frei dafür zu bezahlen. Warum aber sollen andere dafür bezahlen, die weder Pro7 noch ZDF anschauen wollen, weil sie der Meinung sind, auf beiden Sendern genau den selben Müll geboten zu bekommen? Eine seltsame Auffassung von "freiheitlicher Demokratie". Ich verdächtige da genau diese öffentlich-rechtlichen Anstalten, die keine mündigen Bürger heranziehen wie es in ihrem Auftrag steht, sondern nur Systemverstrahlte züchten - wenn auch mit abnehmendem Erfolg.

Fernsehscheiße
Schau weniger fern, dann blickste besser durch.

Nur um das zu klären: Ich sehe so gut wie nie irgendwelche Privatsender ... nur muss ich für die eben auch nichts zahlen. Oft kommt nun das Argument, ich täte das letztlich doch, weil in diversen Produkten ja die Kosten für Werbung enthalten seien - joa, aber auch 'Produkte' muss ich nicht kaufen, wenn ich sie für uninteressant halte oder mir ihr Preisleistungsverhältnis nicht zusagt.

Ich hoffe du nimmst mir die Antwort nicht übel, und das ist kein Vorwurf - aber kann ein Journalist sich nach seinem geschriebenen Artikel selbst 10€ auf sein Konto gutschreiben? ;)

Wenn Verlage tatsächlich Steemit-Accounts eröffnen sollten, dann müsste doch - aber hallo! - beispielsweise einem @Spiegel-Online-Account bei Weitem mehr Steem Power zur Verfügung stehen als mir, oder nicht? Ein Selbst-Vote eines Spiegel-Journalisten dürfte dementsprechend weitaus kräftiger ausfallen als dasjenige eines kleinen möchtegern Wals wie @jaki01 ... :-)
Dazu käme dann noch eine durch die überragende Qualität der Spiegel-Artikel bedingte schnell wachsende Followerschaft, welche für ein in kürzester Zeit stark ansteigendes Vote-Aufkommen sorgen würde. :)

Abgesehen davon vermute ich, dass auch die durchschnittlich vielleicht ca. 70 Dollar, die meine Artikel abzüglich der Selbst-Votes einbringen, gar kein sooo schlechter Stundenlohn sind ...

Sind gute Argumente. Damit kann ich durchaus leben! 👍

Mir ist neu, dass Zeit und Süddeutsche Fernsehen machen (was um einiges teurer ist).

Es sind benachteiligte Konkurrenten - vor allem im Internet, das von den "ÖR" ja ebenfalls ungefragt erobert wurde (man denke nur an die Posse mit den "neuartigen Rundfunkgeräten").

Konkurrenten müssten um das gleiche Publikum konkurrieren.

Gut, ich gebe zu, der ÖR hat auch seine komischen Sendungen, aber im allgemeinen läuft da was, was es nicht im Free TV gibt. Außer du zählst die ganzen ständig wiederholten "Hitler irgendwas" und "die schönsten Kriegsgeräte der Welt" auf ntv(?) als Dokumentationen.

Dass der ÖR z.B. Fußball-WMs mit Ganzspielen überträgt ist aber in der Tat sinnlose Konkurrenz. Das kommt davon, dass es Leute gibt die sagen, der ÖR soll auch mal Quote machen! Wozu er ja eigentlich nicht da ist...

Was den Anspruch betrifft, hochwertige Nachrichtensendungen oder -artikel zu produzieren (und die Rechtfertigung dafür, eine Zwangsabgabe zu erheben), konkurrieren die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten m. E. eindeutig mit 'gehobeneren' Printmedien, zumal der Konkurrenzkampf sich mittlerweile auf das Internet ausgedehnt hat.

An mir geht das Programm der Privatsender so gut wie völlig vorbei, aber sie haben den Vorteil - ähnlich z. B. der BILD-Zeitung -, dass ich für sie nicht zahlen muss, wenn ich sie nicht nutze. Oft kommt nun das Argument, ich täte das letztlich doch, weil in diversen Produkten ja die Kosten für Werbung enthalten seien - joa, aber auch 'Produkte' muss ich nicht kaufen, wenn ich sie für uninteressant halte oder mir ihr Preisleistungsverhältnis nicht zusagt.

In meinem Falle konkurrieren die "ÖR" eindeutig mit anspruchsvolleren Printmedien, wenn es um Infomrationsbeschaffung geht, während Privatsender und BILD auf eine völlig andere Zielgruppe ausgrichtet sind.

Wer typische Privatsenderformate schaut, interessiert sich oft nicht für das Weltgeschehen bzw. ein etwas tiefer gehendes Verständnis der Zusammenhänge, und daran ändert auch eine zwangsweise zu entrichtende Rundfunkgebühr nichts.

Viel wichtiger als 'staatlich koordinierte' Bildungsvermittlung (samt eigenützigen Politikern in den Aufsichtsräten) wären m. E. Eltern, die wieder Zeit hätten, sowohl sich selbst weiterzubilden als auch ihre Kinder zu erziehen und ihr Interesse am Weltgeschehen zu wecken, statt gezwungen zu sein, sich in irgendwelchen mies bezahlten Jobs aufzureiben und ihren Nachwuchs sich selbst zu überlassen. Automatisierung und Digitalisierung sähe ich, kombiniert mit einem bedingungslosen Grundeinkommen (oder ähnlichem), als Chance, diesem Ziel näher zu kommen.

Du Kommunist!

Willkommen im Club!

Das mit der Freiheit ist halt so eine Sache. Dieser Begriff ist bereits so weit überdehnt, dass die Spruchkörper (denn sie sprechen ja nur und denken nicht wie man normalerweise denkt) Zwang mit Freiheit durchaus kombinieren können. Denn wir sind doch in Europa alle frei herumlaufend und werden doch nicht eingesperrt. Die Biokühe sind auch frei und müssen Milch abgeben. Die haben alle so weiten Auslauf, auf den Almen noch mehr, dass diese alle glücklich sind. Jetzt ist Urlaubszeit und alle sind „frei“. Sie fliegen in aller Welt umher und beschweren sich nicht, dass ihnen ein Pass oder Personalausweis aufgepflichtet wird. Warum dann nicht auch eine freie Zwangsgebühr für die freien Rundfunkanbieter, die alle freien Sendefrequenzen durch freie Lizenzgebühr ganz frei belegen. Das ist Freiheit, die einer von Stockholmsyndrom befallenen Gesellschaft würdig, angemessen und ausreichend ist.
Ich kann nicht verstehen, worüber ihr euch beklagt? Steuern zahlt ihr doch auch alle freiwillig. Das ist die Freiheit, die alle in ihren Protesten fordern. Deswegen gehen sie wie Kühe mit Anmeldung und geordnet zu einem Protest, wo sie freiwillig eine Polizeibegleitung erhalten. Dafür gehen alle Wählen, da doch „Demokratie der Massen“ Freiheit ist. Aufoktroyierter Zwang ist die Freiheit, die alle wollten.
Das mit der Freiheit ist nun mal so eine Sache. Die Freiheit die ich vorstelle will ja keiner, da meine Freiheit Verantwortung und Selbstbestimmung beinhaltet. Auf Ander ihre Kosten in den „freien“ Urlaub fliegen ist einfacher, als für seinen Urlaub selbst sorgen zu müssen. Und alle hatten heute die Freiheit über das Bundesverfassungsgericht informiert zu werden. Ich hatte dazu keine Zeit.

https://www.corbettreport.com/5-unbelievably-stupid-ideas-governments-actually-tried/
Zu: Steuern zahlt ihr doch auch alle freiwillig.
"[...] But they actually did try voluntary taxes in Norway this year. In June, the government bought its own propaganda and started allowing all those citizens who just love paying their theft the chance to pay even more! [...]
The result? The country of 5.3 million people raised a whopping…$1,325." (emphasis me)

Das mit den Steuern, war sarkastisch zu verstehen. Dein Beispiel ist wohl ein Fragment, aber es zeigt deutlich, dass die Menschen nicht gewillt sind neben dem Zwang noch mehr zu berappen. Dort wird der Begriff „Freiwilligkeit“ komplett entstellt. Wenn einem schon viel genommen wird, bleibt für „Freiwilligkeit“ wohl kein Raum mehr übrig.

Habe ich als sarkastisch verstanden lieber zeitgedanken :).
Wollte trotzdem da das Beispiel geben. Passt, ist lustig und manchmal trifft man ja tatsächlich einen Zeitgenossen, der Steuern=freiwillig wörtlich nimmt.

@jaki01 ich wiederspreche dir in keinem wort, nur ist der Sinn der eigentlich hinter dem ganzen steht nicht gut?

Man versucht ein Medienmonopol wie es in den USA herrscht zu vermeiden. Dort werden Mehrstellige Milliarden beträge dafür gezahlt um Fernsesehnder zu kaufen. Das Ergebnis sehen wir ja schon, es wurde die Bevölkerung manipuliert um die Interessen eines Mannes durch zu setzen. Der gute heißt Donald Trump.

Hier in De steht der GEZ ein Rat vor und durch die langsame Bürokratie ist es nicht einfach die Informationsgestaltung in eine Richtung zu lenken. Das heißt nicht das dies nicht geschieht, sondern nur nicht in dem Ausmaß wie in Amerika.

Ich möchte nicht verteidigen wie die GEZ zu ihrem Geld kommt, sondern das Konzept.

Ich freue mich auf ein konstruktive Diskussion

Gegen Menschen wie Trump hilft nur Bildung - die m. E. durch die öffentlich-Rechtlichen Programme nicht in größerem Maße vermittelt wird, als beispielsweise durch (jetzt im Internet vertretene) Printmedien, wie die "ZEIT" oder die "Süddeutsche", welche aber durch die Rundfunkgebühr als Konkurrenten stark benachteiligt werden. Wer ohnehin für die "ÖR" blechen muss, dem fehlt möglicherweise das Geld, sich auch andere, nicht staatlich subventionierte Nachrichtenquellen erschließen zu können - in meinen Augen ist das Wettbewerbsverzerrung.

Viel wichtiger als 'staatlich koordinierte' Bildungsvermittlung (samt eigenützigen Politikern in den Aufsichtsräten) wären m. E. Eltern, die wieder Zeit hätten, sowohl sich selbst weiterzubilden als auch ihre Kinder zu erziehen und ihr Interesse am Weltgeschehen zu wecken, statt gezwungen zu sein, sich in irgendwelchen mies bezahlten Jobs aufzureiben und ihren Nachwuchs sich selbst zu überlassen. Automatisierung und Digitalisierung sähe ich, kombiniert mit einem bedingungslosen Grundeinkommen (oder ähnlichem), als Chance, diesem Ziel näher zu kommen.

Vielleicht interessiert dich ja mein schon etwas älterer Artikel zum Thema 'Arbeit' ...?

Zwei Dinge kann ich Dir wertfrei¹ zum Thema sagen.

  • Wer oder was zwingt Dich, Teil des Systems zu sein?
  • Welche Parteien wollen den Rundfunkbeitrag abschaffen?
    Screenshot.Parteien vs Rundfunkbeitrag (Bundestagswahl 2017).png
    (Anklicken oder Antatschen zum Vergrössern; Quelle: https://www.kildal.de/GEZ/p-vs-r.htm)

¹ wertfrei heißt, daß ich keine eigene Meinung zum Thema habe, da ich in Deutschland niemals GEZ-Gebühren oder Rundfunkbeiträge gezahlt habe und auch nie zahlen würde. Freiheit bedeutet eben nichts anderes als: Freiheit...

Willkommen in der wundersamen Welt der schrägen Vögel...

Freiheit bedeutet eben nichts anderes als: Freiheit...

Freiheit bedeutet so einiges. Freiheit unterteilt sich, beispielsweise in die „positive“ und „negative“ Freiheit. Einmal, „die Freiheit etwas zu tun“ und einmal „die Freiheit von etwas verschont zu bleiben“, jeweils.

Auch, vielleicht weil es angebracht ist, ist jede Freiheit die wir haben ein Privileg, welches ein großes Maß Verantwortung von uns abverlangt.

Welche Parteien wollen den Rundfunkbeitrag abschaffen?

Witzigerweise sind dort allesamt Parteien aufgelistet, welche man niemals alleinig wegen dem „Thema Rundfunkbeitrag“ wählen sollte.
Ich glaube stark, dass hinter den Parteien V³, DKP, DM, AfD, NPD, PMUT noch weitaus mehr steckt als der eine Punkt „Rundfunk“, und diese deswegen zu wählen „nur weil sie den Rundfunk beseitigen wollen“ halte ich für stark trügerisch und irrgeführt, da dies definitiv nicht auf deren Haupt-Agenda steht.

Früher habe ich die "Piraten" gewählt ... jetzt müsste ich mal herausfinden, wie "Demokratie in Bewegung" zu dem Thema steht.

Oh, ein Großteil der Positionen gefallen mir auch, und sie sind sogar sehr moderat (laut Wikipedia)! :)

Bin zwar nicht für alles, aber da wäre meine nächste Stimme auch mit gutem Gewissen gesetzt, würde ich sagen.

Ich freue mich immer, wenn jemand mit viel Elan und guten Ideen etwas Neues ausprobiert. Sicherlich stimme ich auch nicht mit jeder Idee dieser neuen Partei überein (es gibt wohl auf diesem Planeten auch keine Partei, mit der ich 100%ig konform gehen würde, da müsste ich schon selbst eine gründen), aber grundsätzlich gefällt mir so Einiges in ihrem Programm.

Freiheit unterteilt sich in gar nichts. Der Begriff steht für sich alleine.
Das begreift man allerdings erst, wenn man auch tatsächlich frei ist.


Ich persönlich nehme seit mehr als 20 Jahren nicht mehr an Wahlen teil, da sowohl die Bundesrepublik Deutschland als auch die Europäische Union meiner Ansicht nach nur Scheindemokratien sind, die meine Unterstützung nicht verdient haben.

Freiheit unterteilt sich in gar nichts. Der Begriff steht für sich alleine.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Negative_und_positive_Freiheit

Das ewige Problem der deutschen Sprache: Fehlende sprachliche Eineindeutigkeit führt zu (eigentlich) vermeidbaren Mißverständnissen.

Mea Culpa.

Ich bin völlig frei. Sowohl negativ frei als auch positiv frei...

Im Prinzip "Jein".
Klar ist es aktuell einfach nur eine Zumutung für diese Art von kriegstreiberischer Dauerpropaganda auch noch Geld bezahlen zu müssen. Aber:
Ich wollte das Kind nicht mit dem Bad ausschütten und finde einen gebührenfinanzierten Rundfunk durchaus von Vorteil. Schaut man sich im benachbarten Ausland um wo das alles in rein Privater Hand ist, sehe ich da nichts erstrebenswertes. Wir dürfen uns nicht derart in die Hände von rein gewinnorientierten Unternehmen geben.
Nun ist das grundsätzlich begrüßenswerte Modell leider ziemlich pervertiert und und Meinungsvielfalt kann heute nicht mehr die Rede sein wenn ganze Redaktionen in transatlantischen Thinktanks organisiert sind und jede Orientierung in weniger US-Freundliche Regionen nicht nur komplett fehlen sondern eben eine massive US-Propaganda kolportiert wird, heutzutage.
Auch die Unabhängigkeit von der Wirtschaft scheint untergraben wenn Vorabendserien mit Zielgruppe "Jugend", in der Modewelt spielend, DREIMAL unterbrochen wird von Werbung der Pharmaindustrie um Schlankheitswahn zu preisen und Abführmittel anzubieten. Die Anzahl Dritter Programme die wir wirklich brauchen ist diskussionswürdig und in wie weit teure Sportveranstaltungen oder Musikantenstadl dem Gebührenzahler auferlegt werden sollten, muss diskutiert werden.
Für eine echte "Grundversorgung" wären wir bei einem kleinen Bruchteil der Kosten.
Tatsächlich sind aber halt auch heute noch die mitunter besten Dokus und auch investigative Formate fest in öffentlich-rechtlicher Hand. Auch wenn man - wie ich keine Verblödungslampe hat seit 20 Jahren und das Zeug in Mediathek und auf YouTube klickt.
Ich glaube es wäre uns allen von Vorteil für eine REFORM zu kämpfen anstatt für die Abschaffung. Natürlich gibt es Letzteres eine breitere Öffentlichkeit und vor allem Kohle: Rate mal wer am Meisten an einer Auflösung interessiert ist. Logisch: Die Privaten, die da auch richtig Geld in die Hand nehmen um Stimmung zu machen.

Abgesehen davon, dass ich deine Argumente verstehe, kämpfe auch ich nicht für eine Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, sondern gegen eine Zwangsgebühr ...
Wenn genug Menschen wie du bestimmte hochqualitative Sendeformate mögen, müsste doch eigentlich auch genug freiwillige finanzielle Unterstützung (z. B. in Form von Abonnements) zustandekommen.

Ich würde sie auch sonst ablehnen, aber ein wichtiges Argument gegen die Zwangsgebühr ist Wettberbsverzerrung: Wer jeden Monat 17,50 Euro zahlen muss entscheidet sich z. B. möglicherweise gegen ein Zeitungsabonnement (obwohl die "ZEIT" oder die "Süddeutsche" in qualitativer Hinsicht sicher nichts Schlechteres abliefern als die "ÖR").

Statt den Menschen per Gesetz das Geld abzuverlangen, müsste mehr Kreativität her: Warum sollte z. B. ein @Arte-Account der per DLive sendet, nicht eine beträchtliche Menge an Upvotes einsammeln können? :)

Hätte irgendjemand einen anderen Ausgang des Verfahrens erwartet? Wie beim Thema Euro-Rettung folgen die Richter ihren Auftraggebern (wer entscheidet nämlich über die Besetzung der Richterpositionen?).

Das eigentliche Problem liegt aber nicht bei den Richtern, sondern beim Wahlverhalten der Stimmberechtigten, denn alle 16 Landesregierungen haben bekanntermaßen diesen "Staatsvertrag" abgeschlossen. Ach ja, in den Rundfunkanstalten gibt es auch hochdotierte Posten für altgediente Parteisoldaten. In den Rundfunkräten sitzen natürlich auch beliebte gesellschaftliche Gruppen wie z.B. die Amtskirchen.

Der Schlafmichel will es einfach so, oder er nimmt die herrschenden Verhältnisse gleichgültig hin. In der Schweiz hat das Wahlvolk sogar aktiv ja zur SRG mit dessen Zwangsgebühren gesagt.

Es hilft daher nur Auswandern oder der Umzug in ein Wohnmobil.

Nein, ich hätte nichts anderes erwartet, wollte es mir aber dennoch nicht nehmen lassen, das Urteil wenigstens zu kritisieren.

Du hast vollkommen Recht, aber da man sich bei vielen Michels auch mit den besten Argumenten auf höchstem Niveau den Mund fusselig reden (oder die Finger wund tippen) kann, ohne das ein Großteil der Masse sein Verhalten wesentlich ändert, bin ich zu dem Schluss gekommen, dass diese und andere Unverschämtheiten gegenüber den Bürgern zunehmen "müssen".

Erst wenn es ihnen nicht mehr zu gut geht können einige Schäfchen "aufwachen", so das sich in diesem Land endlich etwas ändert, das funktionierte in den letzten Jahren ganz gut und nur auf diesem schmerzhaften Weg können auch andere notwendige Entwicklungen erst in Gang gesetzt werden, auch wenn mir persönlich ein leichterer Weg lieber wäre, der aber einfach nicht realistisch ist.

Schöner Artikel und cool das du das Thema aufgreifst.

Es war einmal...
...in noch nicht anzuwettern Vergangenheit, da war dieses nur eine Gesellschaft....

Und nu?

Das Wort Zwangsgebühr ist schon sehr explizit gewählt, oder?

Es drückt doch sonnenklar aus, dass der deutsche Bürger dazu gezwungen ist...

Eieieieiei!

Danke für deinen Artikel mein bester.

Hugs

Informiere Dich bitte mal über den Umfang der durch ARD und ZDF betriebenen oder geförderten Kanäle bei Youtube. Da kannst Du die Plattform Deiner Tochter auch gleich verbieten ...

Hat sie jemand dazu gezwungen, YouTube zu nutzen?
Sie nutzen also die Infrastruktur anderer, die sie selbst nicht geschaffen haben, erheben aber dennoch den Anspruch, dafür bezahlt zu werden.
Sollense doch ein eigenes Videoformat kreieren, die Inhalte verschlüsseln, und denjenigen zahlen lassen, der sie sehen will. :)

Was ich sagen wollte, war eigentlich, daß heute doch jeder Teenie Youtube kennt und nutzt. Gruppendynamik halt.

So ärgerlich das in der Praxis ist, das über-uns-bestimmt-werden, hattest du heute etwas anderes erwartet bei der Entscheidung? Etwa Logik vom Rechtsstaat? Gesunder Menschenverstand? Wo kämen wir denn da hin...

Das sehe ich auch so lieber @jaki01, dein Verwendungszweck ist Klasse, ich hoffe das liest auch jemand dort. Es werden immer und immer wieder Regeln erfunden um an das Geld der Leute zu gelangen. Das ist einer der Gründe warum ich diesem Staat den rücken zeige und nicht mehr diese "Steuern" zahle.

Das tust Du doch nur solange, wie Deine Tochter nicht selbst Youtube entdeckt ...

Bei mir markiere ich die Überweisung auch mit dem Schriftzug
"Brutale Zwangsgebühr"

Der Staat und seine angebliche Freiheitsvorstellungen, die bei jeder Entlassung von Mitarbeitern hoch gelobt werden greifen beim Konsumzwang wie Krankenkasse und Rundfunk nicht. Vor allem, wenn man man kein Geld hat und nicht von ALG II leben will oder kann.

Über die ZwangsMILCHabgabe würden sich auf jeden Fall einige gebeutelte Milchbauern freuen. Das wäre ein sinnvolleres Gesetz - auch für die armen Kühe - als dieses schwachsinnige Zwangsteuer. Ich fass es nicht!

Gibt es so etwas eigentlich auch in anderen Ländern?

Gibt es so etwas eigentlich auch in anderen Ländern?

Das ist von Land zu Land verschieden. In Spanien oder Estland gibt es keinerlei Rundfunkgebühren. In Dänemark werden sie bald abgeschafft.

das klingt vernünftig... und in Deutschland werden sie im gleichen Atemzug noch einmal verschärft... super!

Aha. Du bist auch bei der Sparda-Bank.

good night my friend, how are you @jaki01

Thanks, fine ... :)

Every thing, there are always forced rules where only a handful of people are profitable 🤔.

That is valuable article . thanks for sharing
@jaki01
Have a great day

I have less knowledge about english and this article in german . So just upvoted

Thanks for the upvote! :)

For translation I suggest DeepL.

Truely not understand this language .

Thanks for the upvote! :)

For translation I suggest DeepL.

It's germany language and am from india , this time you not post english version along with your post

Thanks for the upvote! :)

For translation I suggest DeepL.

Guten Tag,

Ich bin der Germanbot und du hast von mir ein Upvote erhalten! Als Upvote-Bot möchte ich, hochwertiges Deutsches Content fördern. Noch bin ich ein kleiner Bot, aber ich werde wachsen.

Jeden Tag erscheint ein Voting Report, in dem dein Beitrag mit aufgelistet wird. Auch werden meine Unterstützer mit erwähnt. Mach weiter so, denn ich schaue öfter bei dir vorbei.

Gruß

GermanBot

A very useful post sir.. @jaki01
And I deeply appreciation your postings sir... @jaki01

Ein Frage an euch allen!

Wie würde das heutige Radio-/ Fernsehprogramm ohne die GEZ aus sehen?

Nach meiner Meinung sehr düster, denn wir würden mehr Lügen vorgesetzt bekommen als heute.

Die Waffenlobby und die Großkonzerne würden die ganzen Sender Besitzen und uns Ihr Produkte/ Meinung aufzwingen!

Ab und an kommt doch eine Wahrheit ans Licht, nur leider um die falschen Uhrzeiten!

Denkt mal in aller ruhe drüber nach.

In meinem Alltag spielen ehrlich gesagt TV und vor allem Radio (gibt's sowas immer noch?) so gut wie keine Rolle (wobei du Recht hast, dass spät abends und auf Nischensendern, wie Phoenix oder Arte, ab und zu anspruchsvollere Formate laufen).

Die öffentlich-rechtlichen Sender wären bei Weitem nicht so teuer, wenn sie sich auf ihren eigentlichen Auftrag, das Senden von (bestenfalls gut recherchierten) Nachrichten konzentrieren würden. Dann würden vermutlich auch die Beiträge freiwillig Zahlender zur Finanzierung ausreichen. Was aber derzeit so an Information abgeliefert wird, kann ich meist viele Stunden früher, und dabei besser recherchiert und aufbereitet, im Internet finden. Wo soll da der Mehrwert liegen?

Insgesamt erscheinen mir die Angebote einiger Printmedien zuzüglich Fachforen und sozialen Medien im Internet in ihrer Summe deutlich informativer zu sein, als das, was ich auf den Seiten von ARD und ZDF vorfinde.

Für mich persönlich ist das Radio zur 75% im Alltag integriert!
Dort höre ich auch ÖR, weil sie nach meiner Meinung, das bessere Content bringen als ein privater Sender! Meine Nachrichten höre ich durch das Radio und Abends durch die ÖR wie ARTE oder ZDF.
Die Sender gefallen mir mehr als RTL und CO mit ihrem Hartz4 TV.

Ich bin auch kein Gutmensch der alles glaubt was man mir serviert. Ich hole mir erst mehr Informationen aus dem Internet, wenn ich an den einen oder anderen Beitrag Skepsis habe!
Das ÖR ist auch im Internet sehr gut vertreten. Diese Sender nehmen sich auch ihre Zeit um fakten reiche Informationen zu liefern und nicht voreilig handeln wollen. (Daraus haben sie aus der Vergangenheit gelernt). Ich lese auch keine BILD. Diese ist mit RTL gleich zusetzten! In meinen Augen!

Was ihr hier als Zwangsabgabe seht ist doch in Wirklichkeit freie Informationsvielfalt!
Auch die Medien die ihr momentan im Internet lest muss doch auch irgendwie bezahlt werden!

Nicht einmal der Tod ist umsonst!

Für mich persönlich ist das Radio zur 75% im Alltag integriert!

Wenn ich mich nicht gezielt informieren will, bevorzuge ich Stille.

Du argumentierst mit Privatsendern und der Bildzeitung, alles Quellen, die ich nicht nutze, für die ich jedoch auch nicht zahle.

Wie ich schon @serylt geantwortet habe, sehe ich eine Zwangsfinanzierung des "ÖR" als ungerechtfertigte Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil von Medien wie beispielsweise der "ZEIT" oder der "Süddeutschen".

Ich bin auch ein Fan von ZEIT und Süddeutscher Zeitung. Manchmal lese ich auch tagesschau.de. Und ich sehe nicht ein, warum ich um Kanäle wie Datteltäter oder MaiLab einen Bogen machen soll, nur weil sie zum Funk-Projekt gehören.
Daß die öffentlich-rechtlichen Medien schlafen und geschlafen haben, ist leider eine Unterstellung.

Noch mehr Lügen? Das ganze Konstrukt ist doch ein einziger Klüngel aus Politik und Wirtschaft. Und wenn da ab und zu eine Wahrheit ans Licht kommt, dann bestimmt nicht wegen der Zwangsgebühren, sondern weil diese Wahrheit längst im Internet ans Licht gekommen ist.

Wer Fernseh schaut, um sich zu informieren, der trinkt auch Vodka, um den Durst zu löschen...

Wer Fernseh schaut, um sich zu informieren, der trinkt auch Vodka, um den Durst zu löschen...

LOL

Weil ich also theoretisch die Möglichkeit hätte, in ein Geschäft zu gehen und Milch zu kaufen, muss ich jeden Monat aufgrund dieser theoretischen Milchkaufmöglichkeit eine Milchabgabe zahlen?

Nein, du musst die Milchabgabe zahlen, weil dir jeden Tag eine Liter Milch vor die Tür gestellt wird.

Da ist dein zweites Beispiel schon besser.

Auch wenn mir jeden Tag jemand 100 Liter Milch vor die Tür stellt, ohne dass ich sie bestellt habe (und darum geht es, egal ob jemand die Milch nun ungefragt liefert oder nur vorhält), muss ich keine Milchabgabe zahlen.

Die Autobahn um die Ecke wird auch dann instandgehalten, wenn Du kein Auto fährst. Wenn eine Maut erhoben wird, maulen auch alle ...

Ich persönlich halte Verkehrsinfrastruktur für essenziell (und profitiere auch von ihr, selbst wenn ich kein Auto fahre: Krankenwagen, Feuerwehr, Paketdienste nutzen sie, wenn ich sie brauche), einen staatlichen Rundfunk (mit Politikern in den Aufsichtsräten) jedoch nicht.

Darum "maule" ich nur über das eine, nicht jedoch über das andere.

Hey bother have you claimed your 80 $ of byteball?

Yes.

great, congratulations :)

Hallo ☺ Wärest du bereit mir mit den für das attestment notwendigen Bytes auszuhelfen? Bekämst sie direkt wieder zurück, nachdem ich meine bekommen hab.

Wohin müsste ich sie senden?

Mein Adresse ist VIC2CWL5VYB7TELNTPYBAACI3BYHOIH6 ... echt cool von dir. Ich nehme selbstverständlich deinen Referallink, wenn du ihn mir gibst.

Ich vermute, ich erhalte einen Bonus allein dadurch, dass ich dir die Byteballs sende (meine Adresse ist ja mit meinem Steemit-Username verknüpft), es müsste also eigentlich sogar ohne Referral-Link gehen, oder?

Welche Gebühr musst du denn zahlen (ich bin nicht sicher, dass das für jede Reputationsstufe gleich ist)?

0.000049 GB. Weiß nicht ob du schon was abgeschickt hast, ich habe jedenfalls gleich mehrere Eingänge.

How?

Hier findest du mehr Informationen. Wenn du mir per verschlüsselter Nachricht (einfach # plus Leerzeichen vor den Text des Memos der Transaktion setzen und vorher mit Memokey einloggen) deine Byteball-Wallet-Adresse schickst, sende ich dir die 49000 Bytes, die du zur Registrierung deines Steemit-Usernamens benötigst.

Hab ich das jetzt richtig gemacht?

Es geht noch nicht.

Sende mir einfach deine Byteballadresse. Achte darauf, dass du als "Memo" erst die Raute # und dann ein Leerzeichen eingibst. Nach dem Leerzeichen dann deine Byteball-Adresse. Die Raute bewirkt, dass du dich Nachricht für die anderen unsichtbar ist. Das funktioniert allerdings nur, wenn du dich mit dem Private Memo Key einloggst, sonst kannst du nichts verschlüsseln.

Alternativ sende mit auf dem Discord-Server eine Privatnachricht. Dort bin ich auch jaki01.

Komisch. Bei mir wird die Transaktion angezeigt:

Transaktion jaki01 ByteBall

Irgendwas mache ich falsch...

Also, die 0,001 SBD habe ich erhalten, aber in meiner Account-History wird keine Byteball-Adresse angezeigt (nur der gesendete Betrag). Warst du mit Memo-Key eingeloggt und hast hinter der Raute (#) vor deiner Byteballadresse ein Leerzeichen gelassen?
Komischerweise zeigt Steemworld eine (abgeschnittene) Adresse an, was aber nicht so sein sollte, wenn deine Nachricht verschlüsselt war.

Ich muss jetzt weg, wir machen einen kleinen 'Ausflug'. Werde heute Abend schauen, ob es geklappt hat oder nicht.

Creativity!!

Kannst Du verhindern, daß Du ein Youtube-Video eines Kanals guckst, der sich als FUNK-Projekt entpuppt, oder daß Dir jemand bei Twitter eine Meldung von tagesschau.de in den Feed retweetet? Nein, kannst Du nicht. Genauso wenig, wie jeder Kunde beim Autoradio die ÖR-Sender komplett umgehen kann.
An die Mär, daß keiner diese Angebote nutzt, glaube ich halt einfach nicht. Auch weil Alternativen fehlen.

Und so lange Deine Kinder daheim sind, kannst Du doch nicht 24x7 überwachen, was die sich angucken und lesen.

Ich weiß nicht, was ein FUNK-Projekt ist. Ich vermute, es hat etwas mit den "ÖR" zu tun? Dann sollen sie es eben verschlüsseln, wenn sie nicht möchten, dass Menschen es ohne zu zahlen anschauen. Jeder andere muss auch verschlüsseln, der seine Inhalte nicht frei zugänglich sehen will.

Wenn ich z. B. möchte, dass sich Besucher die Inhalte meiner Homepage nur gegen Entgelt zu Gemüte führen können, dann verschlüssele ich sie, statt zu behaupten, jeder könne ja auf die Seite, also schulde auch jeder mir Geld.

Ich nutze kein Twitter, aber wenn ich es täte, wäre es nicht mein Problem, falls jemand anderes geschütztes Material tweetete. Das wäre dann eine Angelegenheit zwischen dem Rechteinhaber und ihm.

Ich habe auch kein Autoradio. aber das ist gar nicht der Punkt. Die Antwort ist immer dieselbe: Will jemand Geld für seine Inhalte ... ja dann soll er sie verschlüsseln, und wer sie dann konsumieren will, muss zahlen. Sooo einfach.

Es spielt überhaupt kein Rolle, wie häufig die Angebote des "ÖR" genutzt werden oder nicht. Habe ich geschrieben, dass ich sie per se niemals nutzen würde? Nein! Es ist durchaus möglich, dass ich bestimmte Inhalte gegen Entgeld konsumieren würde, aaaber: Ich will selbst entscheiden welche das sind.
Abgesehen davon ist es nur allzu logisch, dass Menschen Dinge, für die sie ohnehin zwangsweise zahlen müssen, dann gelegentlich auch nutzen. Die Frage sollte vielmehr sein, wer das Angebot nutzen würde, wenn er - wie bei jedem anderen Produkten auch - selbst entscheiden könnte, ob es ihm das Geld wert ist.

Wie im Artikel geschrieben: Wenn mir jemand jeden Morgen ungefragt eine Zeitung in den Briefkasten würfe, ich sie also lesen könnte, wenn ich wollte, hieße das noch lange nicht, dass ich für diese ungewollte Leistung tatsächlich zahlen müsste.

Es gibt richtig gut funktionierende Verschlüsselungssysteme für Video- und Audiodaten, die nicht nur vom Militär genutzt werden (dürfen)? Wo?
Soweit ich weiß, werden CA-Module geknackt, seit sie auf dem Markt sind ... zur aktuellen Entwicklung des Bezahlfernsehens bin ich nicht informiert.

Es wird doch gar nicht erst der Versuch unternommen, wirkungsvoll zu verschlüsseln (ein Problem, mit dem andere sich täglich herumschlagen müssen), weil es viel bequemer und attraktiver ist, wenn ohnehin jeder zahlen muss. :)